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Niedersächsische
Bingo-Umweltstiftung

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Emsfonds und Emsrat

Emsfonds

Das Landeskabinett hat am 20.11.2007 die Einrichtung des Emsfonds mit insgesamt neun Millionen Euro zur Verbesserung der ökologischen Gesamtsituation an der Ems beschlossen. Der Emsfonds beruht auf der Emsvereinbarung vom 04. Juli 1994 und einem Vergleich vom 05. Dezember 2006 zwischen dem Land Niedersachsen und Umweltverbänden. Der Vergleich beendete das langjährige Verfahren um die Rechtmäßigkeit des Ems-Sperrwerkes in Gandersum sowie zum Ausbau (Vertiefung) der Ems als Bundeswasserstraße.

Nach der Neufassung der Satzung der Niedersächsischen Umweltstiftung verwaltet die Stiftung den Fonds als zweckgebundenes Sondervermögen. Das bedeutet, dass der Fonds ausschließlich zur Verbesserung der ökologischen Gesamtsituation in der Ems-Dollart Region verwendet werden soll. Fünf der insgesamt neun Millionen Euro sind eine Zustiftung aus der Emsvereinbarung. Hier dürfen nur die Erträge für die Projektförderung ausgegeben werden. Den ersten Betrag von 500.000 Euro zahlte das Land Niedersachsen 2007 in das Sondervermögen ein. Die restlichen vier Millionen Euro aus dem Vergleich, die ab 2008 in Jahresraten von jeweils 400.000 Euro fließen, sind in ihrer Verwendung frei. Sie können direkt für Projekte verwendet oder zur Kapitalbildung genutzt werden.

Die in den Förderrichtlinien genannten Fördergrenzen gelten nicht für den Emsfonds, über dessen Mittel der Emsrat entscheidet.

Emsrat

Bei Projekten des Emsfonds wird die Entscheidung über Förderanträge vom Emsrat wahrgenommen. Der Emsrat besteht aus sechs Mitgliedern: Drei werden vom Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), vom Naturschutzbundes Deutschland (NABU) und vom WWF – Zentrum für Meeresschutz vorgeschlagen und drei weitere Mitglieder werden vom Land Niedersachsen benannt. Der Emsrat entscheidet über die Vergabe der Mittel aus dem Emsfonds.
Dem Emsrat gehören folgende Mitglieder an:

für das Land Niedersachsen

  • Anne Rickmeyer, Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
  • Manfred Weyer, Nds. Umweltministerium
  • Matthias Groote, Landkreis Leer

für die Umweltverbände

  • Carl-Wilhelm Bodenstein-Dresler, BUND Niedersachsen
  • Dr. Holger Buschmann, NABU Niedersachsen
  • Alfred Schumm, WWF– Zentrum für Meeresschutz

Den nächsten Sitzungstermin finden Sie hier.